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Mai 2012
„Wir Sozialdemokraten sind im Siegerland und in Wittgenstein von jetzt an wieder die politische ‚Nummer 1’. Die Parteimitglieder in den Ortsvereinen haben gemeinsam mit Tanja Wagener und Falk Heinrichs einen engagierten und erfolgreichen Wahlkampf geführt. Die Mühe hat sich gelohnt. Wir haben beide Direktmandate nicht nur knapp, sondern jeweils mit einem deutlichen Vorsprung vor der CDU gewonnen“, betonte Willi Brase (MdB) in der jüngsten Sitzung des SPD-Unterbezirksvorstands.
Frank Baranowski, Landesvorsitzender der SGK
Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl"Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD
Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele Wählerinnen und Wähler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist geprägt von den direkten Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Städten und auf den Plätzen im Land. Diesen Dialog werden wir auch im Endspurt fortsetzen.
Gemeinsam mit Erndtebrücks Bürgermeister Karl-Ludwig Völkel und dem Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Heiko Becker, besuchte Landtagskandidat Falk Heinrichs gestern (8. Mai 2012) die „Werkstatt Wittgenstein“ der AWO in Schameder. „Wir bieten hier in Schameder 121 Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung und sind Teil der AWO Siegener Werkstätten“, berichtete Einrichtungsleiter Jörg-Michael Bald. Er lobte die Kooperationsbereitschaft etlicher namhafter Unternehmen der Region. „Mit einigen von ihnen arbeiten wir schon seit Jahrzehnten zusammen. Teilweise sind wir sogar an der Produktentwicklung unserer Kunden beteiligt, so dass jeweils gewährleistet ist, dass bestimmte Komponenten weiterhin bei uns in der Werkstatt gefertigt werden können“, erläu-terte Bald.
Menschen, die einen demenzkranken Angehörigen betreuen und pflegen, sind immensen Belastungen ausgesetzt. In Netphen bemüht sich der gemeinnützige Verein „VergissMeinNicht“ darum, den Betroffenen konkrete Hilfe anzubieten. Seit dem 1. Februar 2012 hat der Verein ein neues Zuhause gefunden – und zwar in der ehemaligen Hausmeisterwohnung des Freizeitparkgebäudes an der Brauersdorfer Straße.
Die Uni Siegen hat zur Zeit über 16.000 Studierende – Tendenz steigend. Langfristig rechnet der Geschäftsführer des Studentenwerks, Detlef Rujanski, mit durchschnittlich 15.000 Studentinnen und Studenten. „Dass sich immer mehr junge Menschen für ein Studium in Siegen entscheiden ist sehr erfreulich, aber es stellt uns auch vor Probleme. Unsere Mensa-Kapazitäten sind mehr als erschöpft. Eine ärgerliche Folge sind immer längere Wartezeiten vor dem Mittagessen“, berichtete der Geschäftsführer jetzt zahlreichen Mitgliedern des SPD-Unterbezirksvorstands, die sich auf dem Weidenauer „Bildungshügel“ über die verschiedenen Aufgaben und Aktivitäten des Studentenwerks informierten. Detlef Rujanski konnte u.a. Michael Plügge und Tanja Wagener, beide stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD, und Vorstandsmitglied Falk Heinrichs begrüßen.
Frank Baranowski, Vorsitzender der SGK NRW
„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.
Wenige Tage vor der Landtagswahl am 13. Mai erhielten Tanja Wagener und Falk Heinrichs heute (09. Mai 2012) ‚kraft’-volle Unterstützung aus Düsseldorf. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Willi Brase besuchten beide SPD-Landtagskandidaten die AWO-Werkstatt für Menschen mit Behinderung in Netphen-Deuz. Dort wurden die SPD-Politiker von Peter Eberlein, dem AWO-Kreisvorsitzenden, Geschäftsführer Hans-Georg Fey, Bereichsleiterin Dagmar Graf und Einrichtungsleiter Joachim Siebel herzlich empfangen.
Zu der aktuellen Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung zur Haushaltspolitik der Landesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:Den Zeitpunkt und die Art der Veröffentlichung der Studie kurz vor der Landtagswahl nehmen wir mit Verwunderung zur Kenntnis. Noch in der Anhörung zum Haushalt 2012 lobte Herr Kambeck vom RWI das Bekenntnis der Landesregierung zur Schuldenbremse, den Schuldenabbaupfad und die Einsetzung des Effizienzteams.
„Nach Jahrzehnten der Diskussion und Planung sind jetzt endlich erste konkrete Baufortschritte zu sehen“, meinte die Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Siegen, Tanja Wagener, gestern (02. Mai 2012) bei einem Ortstermin an der künftigen HTS-Auffahrt Siegtalstraße in Niederschelden, von wo aus man einen guten Blick auf die künftige Einfahrt des Bühltunnels und die dort zurzeit stattfindenden Bauarbeiten hat. Wagener konnte u.a. die Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler (AK) und Willi Brase (SI), Siegens SPD-Fraktionsvorsitzenden Detlef Rujanski, die beiden Ratsmitglieder Helga Gaden und Ingmar Schiltz sowie die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Siegen-Süd, Karin Piorkowski, begrüßen.
Hannelore Kraft hat bei der Runde der Spitzenkandidaten im WDR-Fernsehen noch einmal deutlich gezeigt, warum sie Ministerpräsidentin von NRW bleiben muss. Ihr Auftritt war überzeugend, glaubwürdig und kompetent.
„Wir werden die Regionale 2013 zu einem guten Ende führen.“ Das betonte der Geschäftsführer der Südwestfalen-Agentur, Dirk Glaser, jetzt in einem Gespräch mit der SPD-Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein.
Der Regionale-Chef nutzte die Gelegenheit, um den SPD-Kreispolitikern insbesondere die schon heute mit drei Sternen versehenen 11 Projekte vorzustellen, die damit zur Förderreife geführt sind. Dazu gehört auch „Siegen – Zu neuen Ufern“, also der bevorstehende Rückbau der Siegplatte und die künftige Gestaltung der Flusslandschaft im Zentrum der Krönchenstadt. Die Realisierung wird insgesamt rund 16 Millionen Euro kosten, die Fördersumme beläuft sich auf knapp 12 Millionen Euro. Dirk Glaser: „Dies ist ein klassisches Regionaleprojekt. Eines der Ziele ist, die Städte in Südwestfalen attraktiver zu gestalten, um so den Wegzug insbesondere jüngerer Menschen aus der Region zu stoppen. Das ist auch für die regionale Wirtschaft wichtig, denn sie ist bereits heute mit einem Mangel an Fachkräften konfrontiert, der sich in den nächsten Jahren noch verschärfen dürfte.“
Eben ist der Schlagabtausch zwischen Hannelore Kraft und Norbert Röttgen zu Ende gegangen.
Und der Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft!
Wir haben direkt nach dem Duell ein kurzes Video mit unserer Spitzenkandidatin aufgenommen.
