SPD-Unterbezirksvorstand analysierte Ergebnisse der Landtagswahl

„Wir Sozialdemokraten sind im Siegerland und in Wittgenstein von jetzt an wieder die politische ‚Nummer 1’. Die Parteimitglieder in den Ortsvereinen haben gemeinsam mit Tanja Wagener und Falk Heinrichs einen engagierten und erfolgreichen Wahlkampf geführt. Die Mühe hat sich gelohnt. Wir haben beide Direktmandate nicht nur knapp, sondern jeweils mit einem deutlichen Vorsprung vor der CDU gewonnen“, betonte Willi Brase (MdB) in der jüngsten Sitzung des SPD-Unterbezirksvorstands.

Frank Baranowski: Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung

Unterstützung für die Kommunalpolitik
Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl

"Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.

Michael Groschek: 48-Stunden-Endspurtaktion – Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD

Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele Wählerinnen und Wähler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist geprägt von den direkten Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Städten und auf den Plätzen im Land. Diesen Dialog werden wir auch im Endspurt fortsetzen.

Falk Heinrichs besuchte AWO-Behindertenwerkstatt in Schameder

Gemeinsam mit Erndtebrücks Bürgermeister Karl-Ludwig Völkel und dem Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Heiko Becker, besuchte Landtagskandidat Falk Heinrichs gestern (8. Mai 2012) die „Werkstatt Wittgenstein“ der AWO in Schameder. „Wir bieten hier in Schameder 121 Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung und sind Teil der AWO Siegener Werkstätten“, berichtete Einrichtungsleiter Jörg-Michael Bald. Er lobte die Kooperationsbereitschaft etlicher namhafter Unternehmen der Region. „Mit einigen von ihnen arbeiten wir schon seit Jahrzehnten zusammen. Teilweise sind wir sogar an der Produktentwicklung unserer Kunden beteiligt, so dass jeweils gewährleistet ist, dass bestimmte Komponenten weiterhin bei uns in der Werkstatt gefertigt werden können“, erläu-terte Bald.

Falk Heinrichs informierte sich bei „VergissMeinNicht“ in Netphen

Menschen, die einen demenzkranken Angehörigen betreuen und pflegen, sind immensen Belastungen ausgesetzt. In Netphen bemüht sich der gemeinnützige Verein „VergissMeinNicht“ darum, den Betroffenen konkrete Hilfe anzubieten. Seit dem 1. Februar 2012 hat der Verein ein neues Zuhause gefunden – und zwar in der ehemaligen Hausmeisterwohnung des Freizeitparkgebäudes an der Brauersdorfer Straße.

SPD-Unterbezirksvorstand informierte sich beim Studentenwerk

Die Uni Siegen hat zur Zeit über 16.000 Studierende – Tendenz steigend. Langfristig rechnet der Geschäftsführer des Studentenwerks, Detlef Rujanski, mit durchschnittlich 15.000 Studentinnen und Studenten. „Dass sich immer mehr junge Menschen für ein Studium in Siegen entscheiden ist sehr erfreulich, aber es stellt uns auch vor Probleme. Unsere Mensa-Kapazitäten sind mehr als erschöpft. Eine ärgerliche Folge sind immer längere Wartezeiten vor dem Mittagessen“, berichtete der Geschäftsführer jetzt zahlreichen Mitgliedern des SPD-Unterbezirksvorstands, die sich auf dem Weidenauer „Bildungshügel“ über die verschiedenen Aufgaben und Aktivitäten des Studentenwerks informierten. Detlef Rujanski konnte u.a. Michael Plügge und Tanja Wagener, beide stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD, und Vorstandsmitglied Falk Heinrichs begrüßen.

SGK NRW : „CDU und FDP erleiden Schiffbruch vor dem Verfassungsgericht“

„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.

Gespräch in der AWO-Behindertenwerkstatt Deuz

Wenige Tage vor der Landtagswahl am 13. Mai erhielten Tanja Wagener und Falk Heinrichs heute (09. Mai 2012) ‚kraft’-volle Unterstützung aus Düsseldorf. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Willi Brase besuchten beide SPD-Landtagskandidaten die AWO-Werkstatt für Menschen mit Behinderung in Netphen-Deuz. Dort wurden die SPD-Politiker von Peter Eberlein, dem AWO-Kreisvorsitzenden, Geschäftsführer Hans-Georg Fey, Bereichsleiterin Dagmar Graf und Einrichtungsleiter Joachim Siebel herzlich empfangen.

Michael Groschek: "NRW unter Rot-Grün auf konsequentem Konsolidierungskurs"

Zu der aktuellen Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung zur Haushaltspolitik der Landesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Den Zeitpunkt und die Art der Veröffentlichung der Studie kurz vor der Landtagswahl nehmen wir mit Verwunderung zur Kenntnis. Noch in der Anhörung zum Haushalt 2012 lobte Herr Kambeck vom RWI das Bekenntnis der Landesregierung zur Schuldenbremse, den Schuldenabbaupfad und die Einsetzung des Effizienzteams.

Ortstermin der SPD in Sachen HTS-Weiterbau – Gute Baufortschritte

„Nach Jahrzehnten der Diskussion und Planung sind jetzt endlich erste konkrete Baufortschritte zu sehen“, meinte die Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Siegen, Tanja Wagener, gestern (02. Mai 2012) bei einem Ortstermin an der künftigen HTS-Auffahrt Siegtalstraße in Niederschelden, von wo aus man einen guten Blick auf die künftige Einfahrt des Bühltunnels und die dort zurzeit stattfindenden Bauarbeiten hat. Wagener konnte u.a. die Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler (AK) und Willi Brase (SI), Siegens SPD-Fraktionsvorsitzenden Detlef Rujanski, die beiden Ratsmitglieder Helga Gaden und Ingmar Schiltz sowie die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Siegen-Süd, Karin Piorkowski, begrüßen.

Nach der Runde der Spitzenkandidaten: Hannelore Kraft - Gut für NRW

Hannelore Kraft hat bei der Runde der Spitzenkandidaten im WDR-Fernsehen noch einmal deutlich gezeigt, warum sie Ministerpräsidentin von NRW bleiben muss. Ihr Auftritt war überzeugend, glaubwürdig und kompetent.

Chef der Südwestfalenagentur berichtete der SPD-Kreistagsfraktion SI

„Wir werden die Regionale 2013 zu einem guten Ende führen.“ Das betonte der Geschäftsführer der Südwestfalen-Agentur, Dirk Glaser, jetzt in einem Gespräch mit der SPD-Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein.

Der Regionale-Chef nutzte die Gelegenheit, um den SPD-Kreispolitikern insbesondere die schon heute mit drei Sternen versehenen 11 Projekte vorzustellen, die damit zur Förderreife geführt sind. Dazu gehört auch „Siegen – Zu neuen Ufern“, also der bevorstehende Rückbau der Siegplatte und die künftige Gestaltung der Flusslandschaft im Zentrum der Krönchenstadt. Die Realisierung wird insgesamt rund 16 Millionen Euro kosten, die Fördersumme beläuft sich auf knapp 12 Millionen Euro. Dirk Glaser: „Dies ist ein klassisches Regionaleprojekt. Eines der Ziele ist, die Städte in Südwestfalen attraktiver zu gestalten, um so den Wegzug insbesondere jüngerer Menschen aus der Region zu stoppen. Das ist auch für die regionale Wirtschaft wichtig, denn sie ist bereits heute mit einem Mangel an Fachkräften konfrontiert, der sich in den nächsten Jahren noch verschärfen dürfte.“

Video von Hannelore Kraft nach dem TV-Duell

Eben ist der Schlagabtausch zwischen Hannelore Kraft und Norbert Röttgen zu Ende gegangen.

Und der Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft!

Wir haben direkt nach dem Duell ein kurzes Video mit unserer Spitzenkandidatin aufgenommen.

Michael Groschek: Hannelore Kraft klare Siegerin beim TV-Duell

Zum Ausgang des TV-Duells erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Das TV-Duell heute Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft! Ihr Auftritt im WDR-Fernsehen war kompetent, klar und überzeugend. Und sie hatte in allen Themenfeldern die besseren Argumente. Hannelore Kraft hat in beeindruckender Weise dargelegt, warum sie die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen bleiben muss. Heute ist noch einmal deutlich geworden: Die NRWSPD und Hannelore Kraft sind ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger in NRW. Wir haben klare Ziele für die kommende Legislaturperiode. Hannelore Kraft steht für ein wirtschaftlich starkes und ein sozial gerechtes NRW. Doch wir wissen genau: Es kommt auf jede Stimme an. Deshalb werden wir gemeinsam bis zur letzten Minute für eine starke SPD kämpfen. NRW braucht jetzt klare Verhältnisse!

Michael Groschek zum 1. Mai: „Die SPD steht für ein starkes und gerechtes Nordrhein-Westfalen“

Zum diesjährigen Tag der Arbeit erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die SPD steht für ein wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Nordrhein-Westfalen. Dazu gehören mehr und bessere Arbeitsplätze. Wir unterstützen die Gewerkschaften bei den Demonstrationen am 1. Mai 2012 und werben gemeinsam für Gute Arbeit und gerechte Löhne.

Hannelore Kraft: Untaugliches Ablenkungsmanöver der Union

Zu den Presseberichten über eine angebliche Forderung nach einer KiTa-Pflicht erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl:

Falk Heinrichs besuchte AWO-Seniorenzentrum in Kreuztal

„Unsere Personalausstattung reicht aus, um die Pflege der uns anvertrauten älteren Menschen auf hohem Niveau zu gewährleisten. Aber es fehlt nicht selten die wün-schenswerte Zeit auch für menschliche Zuwendung“, bedauerte Hartmut Klein, Leiter des ‚Hans-Georg Vitt Seniorenzentrums Kreuztal’ der AWO, jetzt bei einem Besuch des SPD-Landtagskandidaten Falk Heinrichs.

Falk Heinrichs informierte sich im Aus- und Weiterbildungszentrum Bau

„Hier wird der Fachkräftemangel in den Bauberufen auf beeindruckende Weise bekämpft.“ Dieses überaus positive Fazit zog jetzt Falk Heinrichs, Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis 127, nach einem informativen Rundgang durch das Aus- und Weiterbildungszentrum (AWZ) Bau in Kreuztal-Fellinghausen. Begleitet wurde Falk Heinrichs u.a. von Regionalratsmitglied Roland Abel, der den Werdegang dieser für unsere Region so wichtigen Einrichtung seit dem Ende der siebziger Jahre als Kreuztaler Kommunalpolitiker hautnah miterlebt und gefördert hat.

„Wichtiges Projekt mit Augenmaß vorantreiben“

„Gemeinsam anders“ lautet der Titel eines Films, der am 23. Mai im ARD-Programm ausgestrahlt wird. Der SPD-Gemeindeverband Burbach präsentierte diesen „interessanten Streifen“ jetzt in einer öffentlichen Informationsveranstaltung. Thema des aktuellen Films ist die sogenannte „Inklusion“ – also das gemeinsame Leben von Menschen mit und ohne Behinderung.

Die Plakatserie "Gut für NRW"

Michael Groschek, der Generalsekretär der NRWSPD, hat in Düsseldorf die Plakatserie "Gut für NRW" vorgestellt.

Großer Plakatwettbewerb der NRWSPD

Stell Dir vor, Du fährst zur Arbeit und siehst auf dem Weg Dein eigenes Wahlplakat für den Landtagswahlkampf der NRWSPD. Geht nicht? Geht doch!

Du hast die einmalige Chance, Deine Idee in unseren Wahlkampf einzubringen. Ob beim Blick aus dem Auto, der Bahn oder vom Fahrrad. Ob auf dem Weg zur Schule oder Uni, zum Sport oder zu Freunden – Deine Idee kann ein Teil der Kampagne der NRWSPD zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 werden.

Michael Groschek: Schon wieder Erinnerungslücken beim CDU-Spitzenkandidaten

Der Spitzenkandidat der CDU braucht offenbar weiterhin Nachhilfe in Sachen Landeskunde. Wenn er sich in NRW auskennen würde, wüsste er, dass schwarz-gelb im Jahr 2005 massiv Wahlkampf gegen die Windkraft gemacht hat.

Michael Groschek: Brüderle ist weit weg von den Menschen

Rainer Brüderle versteht nicht, was es bedeutet, wenn Schwimmbäder, Bibliotheken und Jugendtreffs von der Schließung bedroht sind. Dafür ist er viel zu weit weg von den Menschen. Und Brüderle hat auch kein Gespür für die Sorgen und Nöte der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den NRW-Kommunen. Die können teilweise ihre eigenen Straßen nicht mehr sanieren, weil ihnen der Solidarpakt die Luft zum Atmen nimmt.

Michael Groschek: Kandidat der CDU braucht offenbar Nachhilfe in Sachen Landespolitik

Zu den finanz- und kommunalpolitischen Äußerungen des CDU-Spitzenkandidaten, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Der Bundesumweltminister stolpert weiter durch die Landespolitik. Es war die schwarze-gelbe Vorgängerregierung, die den Städten und Gemeinden in ihrer Amtszeit drei Milliarden Euro vorenthalten hat.

Michael Groschek: Die NRWSPD gratuliert Joachim Gauck

Die NRWSPD gratuliert Joachim Gauck herzlich zu seiner Wahl als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Joachim Gauck ist eine hochgeschätzte Persönlichkeit mit einem bewegenden Lebensweg und großem Rückhalt in der Bevölkerung.

Michael Groschek: Packen wir's an!

Wir haben immer gesagt: Wir streben keine Neuwahlen an, aber wir fürchten sie auch nicht. Rot-Grün ist vor rund zwei Jahren mit dem Versprechen angetreten, einen echten Politikwechsel für Nordrhein-Westfalen einzuleiten. Und wir haben dieses Versprechen eingehalten. Wir haben Schluss gemacht mit der schwarz-gelben „Privat vor Staat“-Ideologie. Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik mit Augenmaß.

Ulla Meurer: GLEICHSTELLUNG MUSS GESETZ(T) SEIN!

Zum diesjährigen Internationalen Frauentag am 08. März erklärt die NRW-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Ulla Meurer:

Das Motto der AsF ‚Ist schon wieder Frauentag? GLEICHSTELLUNG MUSS GESETZ(T) SEIN!‘ macht klar, dass bloße Forderungen zum Weltfrauentag nach der überfälligen Umsetzung des Gleichheitsgrundsatzes im Grundgesetz nicht ausreichen. Dort ist festgelegt „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“

Michael Groschek: Die CDU darf die Bundesversammlung nicht beschädigen

Zu der Diskussion um den CDU-Wahlmann Michael Weigand erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die vielstimmige Berichterstattung zur politischen Verortung des CDU-Wahlmannes Weigand ist alarmierend. Offensichtlich weiß die Union nicht so genau, wen sie zur Wahl des Bundespräsidenten entsendet. Für uns ist unerklärlich, warum die CDU sich selbst als Partei und ihre Delegation bei der Bundesversammlung in ein dubioses Licht rückt. Die CDU muss diesen Vorgang zweifelsfrei aufklären.

Michael Groschek: Laumann will Steuersünder belohnen

Der Vorschlag von Karl-Josef Laumann ist an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten. Das geplante Steuerabkommen der Bundesregierung mit der Schweiz behindert die Ermittlungen gegen kriminelle Steuerhinterzieher und würde die Steuersünder obendrein noch belohnen.

Hannelore Kraft zu Gast bei „2+Leif“ im SWR-Fernsehen

TV-Tipp

Hannelore Kraft war am gestrigen Abend (Montag, 27.02.2012) um 23.00 Uhr in der SWR-Sendung „2+Leif“ zu Gast. Mit Jost de Jager, Wirtschaftsminister in Schleswig-Holstein, diskutierte sie über das Thema „Kostenexplosion bei Strom und Öl - Scheitert die Energiewende?“.

Die Wiederholung der Sendung ist am Dienstag (28.02.2012) um 00.00 Uhr auf EinsExtra zu sehen.

Fotowettbewerb

Das sozialdemokratische Leben ist bunt und vielfältig. Wir suchen die schönsten, lustigsten und aussagekräftigsten Bilder.
Die SPD möchte gemeinsam mit dem vorwärts Verlag eine sozialdemokkratische Fotobibliothek aufbauen, die von allen Gliederungen genutzt werden kann.
Und jetzt kommst du ins Spiel: Also gleich die Kamera gezückt und los geht's mit dem Motivfang!

Hannelore Kraft: Martin Schulz ist ein europäischer Visionär

Zur Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:

Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.

Geburtstage und Jubilare im Januar 2012

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!

Im Januar 2012 feiern rund 1200 Genossinnen und Genossen in NRW ihr 50-, 60- oder 65-jähriges Parteijubiläum. Gertrud Deffke ist sogar seit 87 Jahren, Ferdinand Köthe seit 86 Jahren Parteimitglied! Die NRWSPD gratuliert allen Jubilaren und auch den Geburtstagskindern ganz herzlich!

Michael Groschek: Laumann und Röttgen auf der Suche nach der eigenen Sparliste

Zum heutigen Pressegespräch des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann und des CDU-Landesvorsitzenden Norbert Röttgen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, dass Herr Röttgen und Herr Laumann ausgerechnet an dem Tag über das Thema Schuldenabbau schwadronieren, an dem ihr eigener Finanzminister in Berlin nach Wegen sucht, um die Schuldenbremse zu umgehen.

Gerda Kieninger: AsF begrüßt Vorstoß der Landesregierung zur Reform der Minijobs

Die AsF in NRW begrüßt den Vorstoß der rot-grünen Landesregierung zur Reform der geringfügigen Beschäftigung und die damit verbundene Bekämpfung von illegaler Beschäftigung ausdrücklich.

Frank Baranowski: Stärkungspakt Stadtfinanzen - „Wichtiges Etappenziel ist erreicht“

„Die Einigung einer Parlamentsmehrheit von SPD, Grünen und FDP für den Stärkungspakt Stadtfinanzen stellt ein wichtiges Etappenziel für den Stärkungspakt Stadtfinanzen dar.“ Frank Baranowski, Landesvorsitzender der SGK und Gelsenkirchener Oberbürgermeister begrüßt die Einigung, weil damit zusätzlich 350 Millionen Euro jährlich für die besonders notleidenden Kommunen in NRW noch in diesem Jahr fließen können.

Gerda Kieninger: Gewalt an Frauen verurteilen!

Frauen haben das Recht auf ein Leben in Freiheit und Würde und auf körperliche und seelische Unversehrtheit. Dafür müssen wir gemeinsam jeden Tag aufs Neue kämpfen.

Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist auch in Deutschland aktueller denn je. Oft tabuisiert, spielen sich die Szenen der Gewalt meist hinter verschlossenen Türen ab. Immer noch wird jede dritte Frau in Deutschland zumindest einmal in ihrem Leben Opfer von psychischer, körperlicher oder sexualisierter Gewalt. Jede vierte Frau wird von ihrem Partner misshandelt. Besonders betroffen sind hierbei Frauen mit Behinderung.

Michael Groschek: Laumann und Röttgen versagen beim Mindestlohn

Zu dem sich abzeichnenden Kompromiss der CDU beim Mindestlohn erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die sogenannte allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze der CDU ist ein fauler Kompromiss. Der Fraktionsvorsitzende Karl-Joseph Laumann und der Landesvorsitzende Norbert Röttgen konnten sich mit ihren Vorschlägen zum Bundesparteitag offenbar nicht durchsetzen und sind vor der Kanzlerin eingeknickt. Wer von den Konservativen ein echtes Bekenntnis gegen Niedriglöhne erwartet hat, wird nun wieder einmal bitter enttäuscht.

Michael Groschek: Wo ist Röttgen?

Der Schlingerkurs der CDU NRW zum Mindestlohn geht weiter. Laumann und die Mittelstandsvereinigung ziehen mit ihren gegensätzlichen Positionen durchs Land und Bundeskanzlerin Merkel prescht erst vor, um sich dann beim Zurückrudern so richtig ins Zeug zu legen.

Michael Groschek: Steuersenkungen als Beruhigungspille für den schwarz-gelben Patienten

Zu den Steuersenkungsplänen der Bundesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die Steuersenkungspläne der Bundesregierung sind unverantwortlich. Schwarz-Gelb verteilt Geld, das noch gar nicht da ist und auf ungewissen Steuerschätzungen beruht. Zum jetzigen Zeitpunkt eine Steuersenkung von sechs Milliarden Euro zu beschließen und damit dauerhaft auf diese Einnahmen zu verzichten, wäre angesichts der großen Risiken im Bundeshaushalt durch die Eurokrise zudem grob fahrlässig.

Michael Groschek: Wählerschelte der FDP ist ein Unding

Zu der Wählerschelte hessischer FDP-Politiker erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die Einlassungen der hessischen FDP über die „ungebildete Bevölkerung“ sind ein Unding und Ausdruck der tiefen Sinn- und Führungskrise der Freien Demokraten. Wer, wie die FDP, mit plumper und populistischer Europafeindlichkeit auf Stimmenfang geht, braucht sich nicht zu wundern, wenn er von den Wählerinnen und Wählern so abgestraft wird wie zuletzt.

Michael Groschek: Riesenleistung von Klaus Wowereit

Wir gratulieren Klaus Wowereit und der Berliner SPD ganz herzlich zu ihrem Wahlerfolg. Berlin wird nun zum dritten Mal in Folge von einem Sozialdemokraten regiert werden. Das ist eine Riesenleistung der Genossinnen und Genossen vor Ort und natürlich von Klaus Wowereit ganz persönlich.

Michael Groschek: Linkspartei sollte sich konstruktiv einbringen

SPD und Grüne werden den von uns eingeleiteten Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen konsequent fortsetzen. Wir werden auch weiterhin selbstbewusst unsere Inhalte zur Abstimmung stellen. Unsere Investitionen in Gerechtigkeit, in Bildung und soziale Prävention werden sich auszahlen und NRW nachhaltig zum Besseren verändern.

Michael Groschek: Klarer Regierungsauftrag für die SPD

Wir gratulieren Erwin Sellering und der SPD in Mecklenburg-Vorpommern zu einem grandiosem Wahlergebnis. Die Menschen im Nordosten wollten mehr sozialdemokratische Politik und haben der SPD einen klaren Regierungsauftrag erteilt.

Michael Groschek und Norbert Römer: Den Nazis in Dortmund gewaltfrei und entschlossen entgegentreten!

Die SPD macht sich gemeinsam mit vielen anderen Organisationen stark für ein tolerantes und solidarisches Dortmund. Am kommenden Samstag wollen dort zum wiederholten Male Neonazis aufmarschieren und die Stadt als Bühne für ihre rassistischen Parolen und ihre totalitäre Ideologie missbrauchen. Mit der Proklamation eines ‚nationalen Antikriegstages’ verhöhnen sie zudem Millionen von Opfern des Nationalsozialismus. Das ist ein schamloser Missbrauch des traditionellen Antikriegstages, der als mahnendes Zeichen nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurde.

Michael Groschek: Die CDU soll das Kind beim Namen nennen

Es ist durchaus begrüßenswert, wenn die CDU sich in der Frage der Bekämpfung prekärer Beschäftigung nach Jahren des Wegduckens endlich den gesellschaftlichen Realitäten stellt. Aber wenn Herr Laumann es ernst meint mit seinen Vorschlägen, soll er das Kind auch beim Namen nennen.

SGK NRW ehrt verdiente Kommunalpolitiker

Eine besondere Auszeichnung erhielten vergangenen Freitag Ursula Bolte, Hans-Dieter Moritz, Heinz Steffen und Peter Tilgner (in Abwesenheit) in der Villa Horion in Düsseldorf.

In Anwesenheit des Ministers für Inneres und Kommunales, Ralf Jäger, und der Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke verlieh Oberbürgermeister Frank Baranowski die Ehrennadeln der SGK. Frank Baranowski ist Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen und Oberbürgermeister in Gelsenkirchen.

Hannelore Kraft: Wir trauern um Günter Samtlebe

Zum Tod des früheren Oberbürgermeisters und Ehrenbürgers der Stadt Dortmund, Günter Samtlebe, erklärt die Landesvorsitzende der NRWSPD, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft:

Von nur wenigen Menschen kann man sagen, dass sie das Gesicht und das Lebensgefühl einer Stadt über eine lange Wegstrecke hinweg geprägt haben. Für Günter Samtlebe gilt das allemal. Seine Hartnäckigkeit, Bodenständigkeit und Tatkraft, besonders aber seine Zugewandtheit zu den Menschen und seine Liebe zu seiner Stadt und zum Ruhrgebiet bleiben unvergessen.

Michael Groschek: Eine gute Wahl

Zur Wahl des neuen Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion, Marc Herter, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die NRWSPD begrüßt die Entscheidung der Fraktion und gratuliert Marc Herter herzlich zu seiner Wahl. Die SPD-Fraktion hat rasch und überzeugend gehandelt. Nun muss es darum gehen, zügig zur Sacharbeit zurückzukehren, denn wir wollen unseren Weg der Erneuerung für NRW auch im zweiten Regierungsjahr konsequent weitergehen. Es stehen wichtige Entscheidungen für Nordrhein-Westfalen an.

Michael Groschek und Dirk Jehle: Wir stehen für ein tolerantes NRW

Im Rahmen des diesjährigen CSD in Köln wird Hannelore Kraft für die Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz der lesbischen und schwulen Minderheit mit der Kompassnadel des Schwulen Netzwerks NRW ausgezeichnet. Hierzu erklären Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD und Dirk Jehle, Vorsitzender der NRW-Schwusos: